Corona: Krise mit Nebenwirkungen

Corona-Krise wo die Maßnahmen verbessert werden müssen

Viele können sich heute bereits nur unscharf noch daran erinnern, wie sorglos wir einst durch die Städte schlenderten und ein uneingeschränktes Leben genießen konnten. Nicht zuletzt dank der Globalisierung breitete sich ein Virus rasend schnell aus. Zahlreiche Maßnahmen wurden getroffen, regelmäßig gibt es neue. Dabei bleibt aber auch einiges und Einige auf der Strecke. Viele befürchten: Der Wohlstand ist in Gefahr und mancher Kritiker mahnt, dass auch der Sozialstaat immensen Schaden nehmen könnte. Foto: Be_Me/pixabay.com

Die weltweite Verbreitung des Covid-19-Virus hielt und hält die Welt in Atem. Der Ausbruch auch hierzulande ging einher mit Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Nun kommt es zu ersten Lockerungen. Doch es wurden und werden einige Dinge oder Berufs- wie Menschengruppen leider vergessen. Oder es wird Kritik laut an getroffenen Maßnahmen und Hilfen.

Sommerferien erst im Herbst oder kürzer?

Laut Chef der Lehrergewerkschaft VBE, Udo Beckmann, wird bereits darüber nachgedacht, ob die Sommerferien verkürzt – um zwei Wochen – oder gar in den Herbst verschoben werden. Im Bildungs-Fachmagazin News4Teachers sagt er bereits Ende März, dass die Länder eine Verkürzung der Sommerferien ins Auge fassten sollten, um in dieser Verlängerungsphase den Unterrichtsstoff nachholen zu können. „Für die Lehrkräfte wird es ohnehin eine Riesenherausforderung werden, die Unterschiedlichkeit der Entwicklungen durch die familiäre Situation oder die technische Ausstattung wieder einzufangen“, sagt Beckmann.

Gleiches verlauten Vertreter der Hotelbranche, wie etwa Dorint-Besitzer Dirk Iserlohe gegenüber dem Brancheninformationsdienst fvw. Würden die Schulferien auf den Herbst verschoben, dann könnten bis September abgesagte Messen, Kongresse und Tagungen in den Tagungshotels doch noch stattfinden, um so die derzeitigen Verluste etwas auszugleichen. Auch Geschäftsreisende mit schulpflichtigen Kindern könnten so wieder ihrem Job nachkommen und die Hotels buchen.

Langsame Schulöffnungen mit unrealistischen Forderungen

Udo Beckmann hält die Pläne zur allmählichen Schulöffnung ab der letzten Aprilwoche, die sich an der Empfehlung der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina orientieren, der Welt gegenüber als „unrealistisch“. Der Vorschlag, die Klassen auf 15 Schüler zu verkleinern und dann dafür Sorge zu tragen, dass jeder, Lehrer wie Schüler, einen Nasen-Mundschutz tragen solle, stellt er in Zweifel. „Woher sollen denn solche Mengen, also Millionen Masken, kommen, wenn wir schon Probleme haben, das Gesundheitssystem zu versorgen?“, kritisiert der VBE-Chef. Weiter fordert er ganz klare Vorgaben für die Schulen und Vorlaufzeit, damit sich Lehrer absprechen und vorbereiten können. Also anders als die abrupte Schließung im März zu Beginn der Corona-Krise. Zu dem geforderten Maßnahmenkatalog zählen unter anderem Raumgestaltung, Hygienemaßnahmen oder Pausengestaltung.

Zudem könne er sich „schwer vorstellen, dass Zehnjährige den ganzen Vormittag klaglos die Maske aufbehalten, ohne damit rumzuspielen oder irgendwelche anderen Dinge damit anzustellen“, so Beckmann weiter. Mal abgesehen davon, wie jeder Vater und jede Mutter weiß, dass Kinder in dem Alter meist Hygienemuffel sind.

Weiter bemängelt er, dass insbesondere jüngere Schüler wie Roboter betrachtet werden. Aus der Isolation heraus in die Schule, die nun alles andere als normalen Betrieb habe, auf Distanz zu Mitschülern gehen und gleich in den Prüfungsmodus umzuschalten – auch hier übt der Fachmann scharfe Kritik.

Die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Marlies Tepe, geht indes nicht mehr von einem normalen Schulbetrieb in diesem Schuljahr aus. Ob und wie die Schulöffnungen funktionieren werden, wird sich zeigen.

Kritik am zinslosen Darlehen für Studenten

Weiterhin kritisiert die GEW die Gesetzeslage in Bezug auf die Studierenden. Jeder Achte Studierende erhält eine Ausbildungsförderung in Form von BAFöG erhält und zwei Drittel der Studenten arbeiten, um sich nicht nur in den Semesterferien Geld für Miete, Lebensmittel oder den für das Onlinestudium unerlässlichen Internetzugang hinzuverdienen müssen.

Für viele sind nun die Jobs erstmal weggebrochen, etwa in der Gastronomie. Für solche Studenten fordert Andreas Keller, stellvertretender GEW-Vorsitzender und Vorstandsmitglied für Hochschule und Forschung, am Dienstag in Frankfurt a.M. nun einen Fond und Zuschüsse, anstatt den von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek angebotenen zinslosen Darlehen. Für Zentausende Studierende drohe das Studien-Aus so Keller. Das würde auch im Bildungs- und Gesundheitssektor einen Fachkräftemangel weiter verschärfen. Zumal, so der Experte, wäre der Verwaltungsaufwand für Zuschüsse statt Krediten deutlich geringer. Schließlich gäbe es dann mehr verschuldete Studienabgänger, nicht nur jene, die die Hälfte des BAFöGs zurückzahlen müssen.

Klöckner, 40.000 Saisonarbeiter für Deutschland

Wir haben es geschafft, 40.000 Saisonarbeiter ins Land zu holen und im März waren es bereits 20.000, die jetzt länger bleiben dürfen. So in etwa heißt es diese Woche von Bundesministerin Julia Klöckner. Und sie berichtet das mit Stolz. Jeder ist beruhigt. Nur, was sind schon 40.000? Nichts im Vergleich zu dem, was in den letzten Jahren alleine in Rheinland-Pfalz an Saisonarbeiter in der Landwirtschaft beschäftigt wurden. Laut Statistischem Bundesamt waren es so im Jahre 2016 41.600 registrierte Saisonkräfte.

Gut, mag der Kenner sagen, denn im größten Gemüseanbauland Deutschlands wachsen ja die Sonderkulturen wie Spargel oder Erdbeeren auf besonders vielen Feldern. Was im Politiksprech als tolle Leistung präsentiert wird, ist es in Wahrheit nicht. Wie es dann um das Angebot in der Obst- und Gemüseabteilung in den nächsten Monaten stehen wird, man mag es sich nicht ausmalen. Keine oder zu wenige Helfer betrifft ja nicht nur das Erdbeerpflücken oder Spargelstechen. Es müssen Samen oder Setzlinge in die Erde für zukünftige Ernten. Seien es Karotten, Salate, Radieschen, Kohlrabi und viele andere, sommerliche Kulturen.

Zumal: In ganz Europa sind die Saisonarbeitskräfte aus Osteuropa heiß begehrt und doch fehlen sie diesen Sommer genauso in anderen Ländern.

Lockerungen und die Kirchen sind dicht

In Zeiten großer Austrittszahlen scheint es fast so, als ob die Kirchen weit unten in der Hierarchie stehen. Verständlicherweise waren sie an einem der größeren Feiertage, also Ostern, geschlossen. Zu groß war die Gefahr, dass es einen Massenandrang gibt. Doch Gläubige kritisieren zu Recht die komplette Schließung der Gotteshäuser.

Gerade in schwierigen Zeiten sind doch sie für eine Anlaufstelle für Trostsuchende. Und in Deutschland sind die Gebäude derart große und die Zahl der Kirchgänger vergleichsweise klein. Da hätte man sicher – natürlich unter Auflagen und mit strengen Hygienemaßnahmen – einen Weg gefunden, den Menschen diesen Ort zu öffnen.

Glücklicherweise gibt es nun das politische Signal, dass die Kirchen unter Auflagen doch zugänglich sein sollen. Hierzu entwickeln zahlreiche Landeskirchen aktuell Konzepte.

Reise gebucht: Gutschein statt Kohle unzulässig

Millionen von Pauschalreisen sind abgesagt. Geht es nach Außenminister Heiko Maas, dann wird es dieses Jahr keine Urlaubsreisen mehr geben, zumindest nicht, ohne massive Einschränkungen zu machen. Die Reiseveranstalter von jetzt bereits zahlreichen abgesagten Reisen reagieren hier geschickt. Sie vergeben Reisegutscheine auf die gebuchten, aber nicht durchführbaren Reisen. TUI setzt noch 150 Euro, FTI sogar 200 Euro oben drauf. Klar. Die Veranstalter wollen den Reisepreis einstreichen.

Laut dem Fachportal Anwalt.de ist diese Vorgehensweise allerdings rechtlich unzulässig.

Dies begründen die Fachleute mit den Regelungen, die bereits vor Corona galten. So ist es bis dato festgelegt, dass bei Reisewarnungen – durch das Auswärtige Amt aktuell: weltweit – oder gar Einreiseverbote, der Urlauber jederzeit seine Reise stornieren kann. Noch dazu kostenfrei.

Schluckt man den Gutschein, weil man ja nach der Corona-Krise doch irgendwann verreisen möchte, dann gibt es vielleicht ein Problem mit dem gebuchten Hotel. Ist es womöglich in der Corona-Krise pleite gegangen oder ist es völlig überbucht? Auch spätere Preisanhebungen hat man mit seinem Reise-Gutschein akzeptiert.

Ferner, so Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer, hat man mit dem Gutschein ein späteres Insolvenzrisiko akzeptiert. Und da hat jeder die Probleme und Geldeinbußen bei der jüngsten Thomas Cook-Insolvenz sicher noch im Kopf.

Von Regierungsseiten wurde zwar angekündigt, dass Verbraucher zunächst Gutscheine akzeptieren müssten. Rechtlich ist das aber noch nicht geregelt. Zumal solch ein Gesetz auf EU-Ebene beschlossen werden müsste. Der Hintergrund hierbei ist natürlich klar: Veranstalter wollen die Einnahmeverluste so gering wie möglich halten und Regierende eine Insolvenzwelle vermeiden. Aktuell auf dem Rücken der Verbraucher. Obengenannte Internetseite Anwalt.de, wo über 20.000 Rechtsanwälte und Kanzleien registriert sind, können sich Geschädigte unverbindlich Rat holen, ob ihre Reisekosten anwaltlich einforderbar sind.

Und wie sieht es mit Individualreisen aus? Hier das Hotel gebucht, dort den Flug – da kann man auf den Kosten des Hotels sitzen bleiben so die Rechtsauskunft von Dr. Brauer. Je nachdem, welche Buchungsbedingungen man hatte. Bei Flügen kann es anders aussehen und auch wenn man vom Anbieter einen Gutschein angeboten bekommt, sollte man das Geld zunächst in Eigenregie einfordern. Eventuell kann hier bei Ablehnung anwaltlicher Rat weiterhelfen.

Jedenfalls: Die Absage oder das Verschieben von Reisen, vornehmlich durch politische Entscheidungen so gefällt, kann finanziell nicht auf dem Rücken der Verbraucher ausgetragen werden. Hier müssen sich die gewählten Vertreter des Volkes etwas einfallen lassen.

725.000 Betriebe melden Kurzarbeit

In der Wirtschaftskrise 2008 waren 1,4 Millionen Menschen in Kurzarbeit. Heute sind es bereits 725.000 kleine Unternehmen, die Kurzarbeit angemeldet haben. Würden auf jeden Betrieb lediglich zwei Kurzarbeiter in der Corona-Krise entfallen, dann wären es bereits mehr als in der Krise vor zwölf Jahren.

Wie viele Arbeiter und Angestellte es letztlich sein werden, das kann momentan nur geschätzt werden, da der Abrechnungszeitraum erst noch kommt. Die Bundesagentur für Arbeit schätzt, dass es 2,1 Millionen Kurzarbeiter im April sein werden. Diese erhalten dann 60 beziehungsweise 67 Prozent (mit Kind) des vorherigen Nettolohns. Die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung schätzt nach einer Umfrage bei 7.600 Arbeitnehmern aktuell die Zahl gar auf 4 Millionen Kurzarbeiter.

Schulden, Kredite, Miete und mehr

80.000 Kredite seien alleine bei den Sparkassen bis dato gestundet. Die Commerzbank rechnet in naher Zukunft, dass 15 bis 20 Prozent ihrer Kunden mit Darlehen eine Stundung beantragen. Diese ist mit Nachweis Corona bedingter Einnahmeausfälle für drei Monate möglich.

Da vor allem niedrige Einkommen von der Kurzarbeit betroffen seien, warnt der Deutsche Gewerkschaftsbund DGB von einer Verschärfung der sozialen Ungleichheit und fordert für die Monate Mai, Juni und Juli das Kurzarbeitergeld von 60 beziehungsweise 67 Prozent auf 80, respektive 87 Prozent anzuheben, schreibt das Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Die aktuelle Situation ruft auch Verbraucherschützer auf den Plan, die Hilfspakete für Privatpersonen fordern. Andernfalls wären die finanziellen Probleme nur aufgeschoben. Für den Bundesverband der Verbraucherzentralen ist es sicher, „dass Verbraucher noch lange unter der Pandemie und ihren Folgen leiden werden. Sie sollten deshalb auch länger als bislang beschlossen geschützt werden.“

Gerade Solo-Selbstständige (2,3 Mio.) – hierunter zählen auch Künstler und Schauspieler – und Kleinunternehmen beziehungsweise Selbstständige mit wenigen Beschäftigten (1,8 Mio.) stöhnen oft unter der jetzigen Situation. Die Gruppe, die immerhin zehn Prozent der Erwerbstätigen in Deutschland ausmacht bekommt zinsgünstige Kredite zugesprochen und Einmalzahlungen in Höhe von 9.000 Euro. Bei über 5 Beschäftigten 15.000 Euro.

Nur: Diese Einmalzahlungen dürfen lediglich für geschäftliche Verpflichtungen eingesetzt werden, sprich Büro- oder Arbeitsraummiete, Geschäftsdarlehen, Leasinggebühren für Geschäftsautos und ähnliches. Die teils eklatanten Einnahmeverluste, insbesondere aber monetäre Unterstützung für den täglichen Bedarf deckt das Geld nicht ab. Von einem vielleicht mehr oder minder guten Einkommen auf null – da bleibt nur, Grundsicherung beziehungsweise Arbeitslosengeld II zu beantragen. Jene kleinen Selbstständigen, die keine außerordentlichen Geschäftskosten aufweisen, weil sie eben kein Büro oder ähnliches auf der Geschäftsausgaben-Seite haben, gehen leer aus. Die Gewerkschaft verdi hierzu: „Da wurde in der Vergangenheit schlicht versäumt, rechtliche und sozialstaatliche Regeln zu etablieren, die auch die konkreten Lebens- und Erwerbslagen der Solo-Selbstständigen berücksichtigen.“. Einzig das Land Baden-Württemberg zahlt auf Antrag einen fiktiven Unternehmerlohn von monatlich 1180 Euro.

Zudem – die als großzügig angebotenen Kredite: auch sie verschieben die wirtschaftliche Schieflage nur nach hinten.  Die Corona-Soforthilfe für Selbstständige – ein Angebot mit Mängeln.

Sozialunternehmen vor Insolvenz?

Schullandheime, Naturfreundehäuser, Jugendherbergen oder soziale GmbHs stehen ohne Einnahmen vor dem Aus. Auch hier bleiben Gäste fern. Nur was deren Situation schlimmer macht, ist die Tatsache, dass der Gesetzgeber sie schlichtweg in seinem Rettungsschirm vergessen hat. Denn die finanziellen Hilfen werden bis dato lediglich für gewerbliche Einrichtungen angeboten. Mehrere Tausend solcher Häuser gibt es in Deutschland. Wenn nichts passiert, gäbe es schon bald die ersten Insolvenzen, sagt Stephan Schenk, Bundesfachgruppenleiter der Naturfreundehäuser gegenüber der Tagesschau. „Das ist nach meinem Eindruck bei vielen Häusern tatsächlich nur noch eine Frage von Wochen, bis Zahlungsunfähigkeit drohen könnte.“

Soziale Isolation ganz junger und älterer Menschen problematisch

Social Distancing wird wenig angezweifelt, nur: Da gibt es zwei Problemgruppen. Zum einen die die älteren und schwachen Menschen in den Alters- und Pflegeheimen. Und zum anderen die ganz Jungen in Kindergärten, Kindertagesstätten und in den Grundschulen.

Der bisherige Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, Peter Dabrock sieht die soziale Isolation der Kinder als sehr problematisch an. Denn in der Lebensphase von drei bis fünf Jahren ist das ein äußerst prägender Lebensabschnitt. Die Isolation sieht er daher sogar als einschneidende Grundrechtsverletzung der Kinder an. Dieser schwere Grundrechtseingriff dürfe so nicht mehr weitergehen, sagt er in einem Interview mit dem Bayerischen Rundfunk.

Nicht viel anders sieht es für alte Menschen aus. Da sind die Demenzkranken, die sicher eine ganz besondere Betreuung jetzt benötigen, da sie sich beispielsweise aus Krankheitsgründen schwerlich an Hygienestandards halten würden und zu einer der Risikogruppen zählen. Nur, oft ist allenfalls der nächste Angehörige noch eine Bezugsperson, die sie erkennen und der eine gewisse Normalität in ihr Leben bringt.

Oder jene, die in einem Hospiz dem Ende ihres Lebens nahe sind. Sie können ihren Abschied nicht mehr so regeln, wie es angedacht war. Der wichtige Kontakt zu geliebten Menschen gelingt allenfalls noch via Telefon oder Skype. Und durch die rigiden Bestattungsverordnungen ist nur noch ein Abschied im kleinen Kreis erlaubt. Viele, die in Trauer Abschied nehmen wollten, können dies in Corona-Zeiten nicht mehr.

Die Tagesschau titelt in einem Interview mit Psychologie-Professor Jürgen Markgraf: „Wir sind keine Einzelgänger“. In der Evolution der Menschheit lebten wir schon immer in mehr oder minder kleinen Verbänden. Der Mensch, ein soziales Wesen. Eine wie auch immer geartete Isolation macht den Menschen ängstlich und depressiv. Gleich welchen Alters. Wer mal aufmerksam durch einen Supermarkt läuft und sich die Menschen eingehend betrachtet, der erkennt, dass die Corona-Krise hier sehr wohl schon seine Spuren hinterlassen hat. Hängende Köpfe und herunterhängende Mundwinkel allerorten.

Hinzu kommen all jene Menschen mit Angststörungen oder Depression. Laut der Deutschen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie DGPPN sind jährlich 27,8 Prozent der deutschen Erwachsenen, also jeder Vierte, von einer psychischen Erkrankung betroffen. Kein Wunder, dass eine solche Erkrankung mittlerweile als die zweithäufigste Ursache für Krankheitstage gilt und den Hauptgrund für Frühverrentung darstellt. Es ist klar, dass auch bei normal gesunden Menschen die derzeitige Alltagssituation psychische Belastung bedeutet. Doch Fachleute gehen davon aus, dass es jenen, denen es vor der Corona-Krise aufgrund einer psychischen Erkrankung bereits schlecht ging, jetzt bereits schlechter geht.

Die gebeutelte Gastronomie: Einem Drittel droht Insolvenz

Einzelhandelsgeschäfte bis zu einer Verkaufsflächengröße von 800 Quadratmetern dürfen nun wieder öffnen. Auch viele andere Branchen haben jetzt Lockerungen erfahren. Dagegen sind die über 220.000 Gastronomiebetriebe mit ihren 2,4 Millionen Beschäftigten weiter geschlossen. „Unsere Betriebe waren die ersten, die geschlossen wurden, und sind nun die letzten, die wieder öffnen dürfen“, erklärt Guido Zöllick, Präsident des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (DEHOGA Bundesverband). Er fordert nun einen Hilfs- und Entschädigungsfond. Weiter heißt es: „Unsere Familienbetriebe haben nicht die Rücklagen und Möglichkeiten großer Industrie oder Versicherungskonzerne, um aus eigener Kraft aus der Krise herauszufinden. Damit steht die einzigartige Vielfalt von Gastronomie und Hotellerie in Deutschland auf dem Spiel.“ Es stünden laut Zöllick ganze touristische Strukturen durch die Corona-Krise auf dem Spiel, die drohen, zerstört zu werden. Es wird geschätzt, dass keine oder zu späte Hilfe ein Drittel der Betriebe in die Insolvenz treiben wird.

Richtige Fachgremien wären nötig

Die Berliner Politik beschließt in der Corona-Krise Maßnahmen, zum Glück auch Lockerungen, in der Regel in Abstimmungen mit den Länderchefs. Diese setzen sie mehr oder minder streng um. Hier durften kurzfristig an Ostern Blumenläden öffnen, andernorts wieder nicht. Da waren die Baumärkte auf, dort nicht. Dort gab es eine Ausgangssperre, hier eine Kontaktsperre, die von Bundesland zu Bundesland anders definiert wurde.

Maßnahmen müssten in diesen schwierigen Zeiten einheitlich sein. Und vor allem: Es müssten aus den verschiedensten Gesellschaftsbereichen Fachleute mit in die Entscheidungen einbezogen werden. Geistliche, Sozialwissenschaftler, jene aus den Pflegeberufen, dem Bildungssektor und so weiter. Ethiker Peter Dabrock genügt das Handeln anhand einer wissenschaftlichen Expertise nicht aus und er fordert einen besseren Austausch zwischen Politik und Gesellschaft.

Denn gleich, welche Maßnahmen oder Lockerungen beschlossen werden, was beschlossen wird übervorteilt einige – siehe Milliardenkredit für Adidas -, während andere leer ausgehen oder nur unzureichend Hilfe erhalten. Diese Anderen sind meist die Bürger selbst. Und das in nicht zu geringer Zahl.

Sozialstaat ist in Gefahr

Dabrock mahnt, dass der derzeitige Ausnahmezustand zeige, dass unsere Lebensgrundlage das Wirtschaften ist. Wir könnten uns auf Dauer einen vergleichsweise guten Sozialstaat nicht mehr leisten, wenn die Volkswirtschaft in der Corona-Krise nicht schnell wieder in Gang käme. Mittel- bis langfristig geht es im Moment auch um gesundheitliche Aspekte. Sollte es zu wirtschaftlichem Zusammenbruch – nicht nur in den genannten Branchen – kommen, dann habe dies auch Folgen für den Sozialstaat.

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